Kunst und Kulinarik in der Kanzlei: Ausstellung Metall² bei HFK

„Vom Inneren ins Äussere“ ist kurz beschrieben der Ansatz von Stahlbildhauer Karl Menzen für seine schwingenden und tanzenden Werke. Seine Skulpturen scheinen die natürliche Schwere und Härte des Materials zu verlieren. Anreiz für die interessierten Gäste des ersten HFK Salons auch Parallelen zum juristischen Alltag zu suchen – die HFK Rechtsanwälte sind besonders auf Fragen des Baurechts spezialisiert. Menzens Werke bieten jedenfalls reichlich Inspiration und alleine schon für das Auge eine aussergewöhnliche Ästhetik, die in den großzügigen Räumen von HFK hervorragend inszeniert ist.

Gastgeber und Rechtsanwalt Ernst Wilhelm, Leiter des Berliner Büros von HFK, brachte Kunst und Künstler in die Knesebeckstrasse und schafft damit eine einzigartige Verbindung von Skulpturen-Galerie und Kanzleiarchitektur. Kunsthistorikerin Dr. Annette Seeler gab eine interessante Einführung zu dem Schaffen von Karl Menzen und seiner Stahlkunst.

Kulinarisch setzte sich das Thema des Abends Metall² auch am Buffet fort. Küchenmeister Thomas Vetter von der Sardinen-Bar kreierte köstliche Variationen von verschiedenen Sardinen, direkt aus der Fischkonserve. Vetters Gourmet-Dosen kommen allerdings meist aus kleinen Familienbetrieben in der Bretagne und haben höchste Qualität. Entsprechend begeistert waren die HFK-Gäste, unter ihnen Manfred Rettig, ehemaliger Chef der Stiftung Berliner Schloss, sowie viele namhafte Vertreter der Berliner Architekten-, Bau- und Immobilienbranche. Gemeinsam mit dem Künstler Karl Menzen und Ernst Wilhelm bot sich allen ein genußvoller, inspirierender und anregender Abend.

HFK Salon ist eine Veranstaltungsreihe, die sich mit den unterschiedlichsten Themen aus den Bereichen, Kunst, Kultur, Politik und Lebensart beschäftigt.

Baubranche erwartet 2018 ein starkes Jahr in Berlin

Der Bauboom wird anhalten. Die Auftragsbücher sind voll. Die Preise steigen stetig weiter und die Baubranche verzeichnet nach langer Zeit erstmals wieder Vollbeschäftigung. Besser kann die Entwicklung kaum sein.

Rechtlich wird es allerdings Änderungen geben, denn ab Januar 2018 gilt ein in Teilen neues Bauvertragsrecht. Das hätte etwas Gutes werden können, wenn nicht bis in die letzte Lesung hinein alle möglichen Lobbyisten und andere Interessensvertreter, ohne Abstimmung untereinander, daran herumgefrickelt hätten.

Gut Gewolltes ist zum Teil handwerklich schlecht gelungen, so dass der beabsichtigte Vorteil nicht eintreten wird. Als Beispiel sei der neue § 650p BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) genannt, der das Unwesen der kostenlosen Akquiseplanung der Architekten verhindern soll und sich jetzt in Verbindung mit einem Sonderkündigungsrecht eher als nachteiliger Bumerang für die Planer erweisen kann.

Bei aller angebrachten Kritik ist es trotzdem prinzipiell begrüßenswert, dass spezielle bauvertragliche Regelungen in das BGB aufgenommen wurden, was bislang nicht der Fall war. Herzstück der Reform ist das neu und erstmals in das BGB implementierte Anordnungsrecht des Bestellers. Das gab es in der VoB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) schon lange, im BGB dagegen nicht. Zum Teil ist das Anordnungsrecht gelungen, zum Teil nicht. Auf jeden Fall kommt auf die Rechtsprechung im Rahmen der Entscheidung von Auslegungsstreitigkeiten noch viel Arbeit zu.

Für uns Anwälte bedeutet dies erheblich mehr Aufwand, sowohl für die Vertragsgestaltung, als auch bei Gericht im Rahmen der Auslegung des neuen Gesetzes. Solche Hürden bremsen eher und beschleunigen nicht die Verfahren. Es wird deshalb spannend wie sich das in dem starken Baujahr 2018 in der Praxis auswirken wird. Mehr denn je ist daher die eigenverantwortliche, außergerichtliche Streitlösung gefragt.

Von Baurechtsexperten Ernst Wilhelm, HFK Rechtsanwälte, www.hfk.de

Dieser Beitrag erscheint auch im Wirtschaftsmagazin BerlinBoxx.

HFK im China Club Berlin: Politik trifft auf Wirtschaft

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop mit Gastgeber Ernst Wilhelm von HFK Rechtsanwälte

Die Kanzlei HFK hat zu Open Gate Berlin eingeladen und die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop stellte sich dort kritischen Fragen von hochrangigen Vertretern der Berliner Wirtschaft. Dabei ging es unter anderem um die Forderung nach mehr Entwicklung von Flächen für Gewerbe- und Wohnungsbau und die Verbesserung von Infrastruktur und Verwaltung. Aus der Immobilien- und Bauwirtschaft gab es aber auch Anregungen und Angebote zum weiteren Erfahrungsautausch. Gastgeber dieser lebhaften Diskussionsrunde im kleinen ausgesuchten Kreis ist der Jurist Ernst Wilhelm, Baurechtsexperte bei HFK Rechtsanwälte in Berlin. Open Gate Berlin ist eine Veranstaltungsreihe der HFK, die den offenen persönlichen Dialog zwischen Wirtschaft und Politik fördert und regelmässig im renommierten China Club Berlin stattfindet.

Liberale Immobilienrunde vor der Bundestagswahl

Alexander Graf Lambsdorff und Ernst Wilhelm, HFK Rechtsanwälte und Vorstand der Liberalen Immobilienrunde

Zu Beginn der heißen Phase im Wahlkampf zur Bundestagswahl war Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Mitglied des Präsidiums der FDP, Gast der Liberalen Immobilienrunde. In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft erklärte der Spitzenpolitiker der FDP in Berlin die Politik seiner Partei. Ziel der FDP seien unter anderem steuerliche Erleichterungen bei dem Erwerb von Wohneigentum, sollte es zu einer Regierungsbeteiligung kommen. Graf Lambsdorff gab zudem interessante Hintergründe zur außenpolitischen Lage. Die Liberale Immobilienrunde bietet regelmässig hochrangigen Vertretern des Bau- und Immobilienbereichs eine Plattform für Austausch und Kontakte.

Liberale Immobilienrunde in den Räumen der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin
Ernst Wilhelm, HFK Rechtsanwälte und Vorstand der Liberalen Immobilienrunde mit Frank Schmeichel, Verleger (li.)und Thomas Klein, baurechtaktuell.de (re.) / Fotos: Dirk Lässig

Vorkaufsrecht der Bezirke ist rechtlich angreifbar

Das Städtebaurecht räumt Gemeinden in bestimmten Fällen ein Vorkaufsrecht an Grundstücken ein, das dazu dienen soll, städtebauliche Ziele besser umsetzen zu können. Die Berliner Landespolitik hat dieses Recht bereits vor einiger Zeit als Mittel entdeckt, um Milieuschutzgebiete vor politisch unerwünschten Veränderungen zu bewahren. Besondere Brisanz hat das deshalb, weil das Vorkaufsrecht, anders als im Bürgerlichen Recht, nicht zwingend an den vertraglich vereinbarten Kaufpreis geknüpft ist. Vielmehr verschafft das Baugesetzbuch der Gemeinde die Möglichkeit, das Grundstück zu dem gutachterlich zu ermittelnden Verkehrswert zu erwerben. Dem Verkäufer bleibt in einer solchen Situation häufig nur noch die Möglichkeit vom Kauf zurückzutreten, will er das für ihn schlechte Geschäft vermeiden. Gerichtliches Vorgehen kann hier Erfolg haben, wie eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Berlin zeigt. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg wollte mit einem Vorkaufsrecht verhindern, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) mehrere Wohnhäuser in einem Milieuschutzgebiet an einen Privateigentümer verkauft. Nach der Entscheidung des Bezirks sollte die Gewobag, die kaufen sollte, für das Grundstück den unter dem Kaufpreis liegenden Verkehrswert bezahlen. Vor dem Landgericht Berlin hatte der Bezirk damit keinen Erfolg: Nicht nur die Ausübung des Vorkaufsrechts selbst, sondern auch die Herabsetzung des Kaufpreises sind an enge gesetzliche Voraussetzungen geknüpft. Insbesondere muss der vereinbarte Kaufpreis den Verkehrswert erkennbar und deutlich überschreiten. Daran fehlte es hier. Auch wenn das letzte Wort voraussichtlich erst in einer höheren Instanz gesprochen wird, so verdeutlicht die Entscheidung des Landgerichts dennoch die hohen Hürden, mit denen das Vorkaufsrecht verbunden ist.

Von Ernst Wilhelm, Jurist bei HFK Rechtsanwälte in Berlin, www.hfk.de

Lesen Sie dazu mehr in der kommenden Ausgabe der BerlinBoxx, www.berlinboxx.de

Mehr Mut und neue Wege – der neue Senat kann Berlins Probleme lösen

Der neue Berliner Senat will die „Baukultur auf breiter Ebene fördern“. Mehr Wohnungen, Sanierung von Schulen und Kitas, bessere Infrastruktur, wie Straßen und Brücken. Wenn es nicht nur bei Versprechen bleiben soll, dann muss sich allerdings einiges ändern.

In der Senatsbauverwaltung fehlen zwei wichtige Voraussetzungen: Personal und Geld. Durch den massiven Stellenabbau der vergangenen Jahre dauert die Bearbeitung von Anträgen viel zu lange und mit etlichen Planungen wurde noch nicht mal begonnen.

Um die Probleme der Stadt aber richtig zu lösen muss auch strukturell einiges verändert werden. Das Vergaberecht braucht Lockerungen, wie etwa Rahmenverträge für bestimmte Maßnahmen im Straßenbau, auf deren Grundlage dann Einzelabrufe ohne langwieriges Vergabeverfahren erfolgen können.

Es müssen Anreize für schnelleres und terminsicheres Bauen geschaffen werden, wie dies bei der Sanierung der Avus bereits erfolgreich praktiziert wurde.

Durch den Einsatz von Partnering-Verfahren können schon in einer frühen Phase der Planung die Bauunternehmen hinzugezogen werden. Die jeweilige Bauaufgabe kann dadurch bereits im Vorfeld vollständig und möglichst fehlerfrei abgebildet werden. Damit haben Vergaben eine sicherere Grundlage. Das bestehende Vergaberecht bietet für diese Verbesserungen schon jetzt mehr Möglichkeiten als allgemein bekannt.

Bei dem einfachen und mittleren Wohnungsbau kann die Verwendung von standardisierten Modulbauverträgen ein sicheres Kosten- und Terminmanagement ermöglichen.

Es braucht aber auch mehr Mut und Entschlossenheit bei Politik und Verwaltung, um größere und schwierige Infrastrukturprojekte anzugehen. Ansporn können erfolgversprechende Beispiele sein, wie etwa die mehrjährige Mediation am Landwehrkanal. Dort bekam man die Interessen aller Beteiligten unter einen Hut und konnte dann sogar noch die erwarteten Baukosten senken.

Berlins Probleme sind lösbar, aber der neue Senat muss dafür mutig neue Wege gehen. Von ihm müssen Impulse und Motivation ausstrahlen. Dazu gehört auch mehr Vertrauen und ein größerer Handlungsspielraum für die Senatsbauverwaltung.

Von Ernst Wilhelm, Jurist bei HFK Rechtsanwälte in Berlin, www.hfk.de