Kooperativer Bauvertrag spart bei Streit Zeit und Geld
Bauverträge können nicht für jedes mögliche Problem Lösungen aufweisen. Deshalb bleiben auch nach Abschluss ungeahnte Risiken bestehen, meist auch ungeklärte technische Details, die Entscheidungen und Anpassungen während der Bauausführung erfordern. Außerdem liegen gegensätzliche Interessen von Bauherr und Bauunternehmer in der Natur der Sache. Im Konfliktfall geht es letztlich immer ums Geld.
Ein Mittel ist die transparente Vertragsgestaltung. Es bringt nichts, Risiken zu verschweigen und durch die Hintertür einer Seite zuzuschieben. Der offene Umgang mit Risiken schon bei Vertragsverhandlungen ist hilfreich, um einen späteren Konflikt zu vermeiden. Weiter muss die letzte Entscheidungshoheit beim Bauherren liegen, der schließlich das Werk bezahlt. Soweit in jüngster Zeit das Anordnungsrecht als verfassungswidrig beurteilt wird, ist die sich daraus ergebende Konsequenz für die Praxis lebensfremd. Die Wahrscheinlichkeit von Stillständen auf dem Bau im Konfliktfall wird sich erhöhen. Es gibt eine ganze Reihe von Möglichkeiten, das Anordnungsrecht des Bauherren so zu beschneiden, dass es nicht zu Lasten eines Bauunternehmens in missbräuchlicher Weise ausgenutzt werden kann.
Der wichtigste Baustein für einen funktionierenden Bauvertrag sind Regelungen zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten. Im besten Fall einigen sich beide Parteien auf einen Dritten, der die Bauausführung als Konfliktlöser begleitet. Die Befugnisse können über die Moderation (Mediation) bis hin zu einer vorläufigen oder endgültigen Entscheidungsgewalt (Adjudikation oder Schiedsrichter) gehen. Der Vorteil liegt dabei nicht nur in der schnellen Abwicklung von Streitigkeiten. Die Parteien können als Konfliktlöser Profis aus dem juristischen, aber auch aus dem ingenieurtechnischen Bereich auswählen. Gegenüber der staatlichen Gerichtsbarkeit ist das ebenfalls einen Vorteil.
Ernst Wilhelm ist als Jurist spezialisiert auf Baurecht bei HFK Rechtsanwälte und im Vorstand des Vereins zur Zertifizierung von partnerschaftlichem Verhalten am Bau e.V.
